Autobahnprojekte beschleunigt umsetzen

In ihrem Antrag fordert die FDP-Fraktion den Hessischen Landtag dazu auf, 30 Autobahnprojekte in Hessen in einem beschleunigten Verfahren uneingeschränkt umzusetzen. Hintergrund des Antrags ist die durch Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) vorgestellte "Gleitende Langfrist-Verkehrsprognose", die in den kommenden Jahrzehnten einen Zuwachs in allen Bereichen des Personen- und Güterverkehrs  prognostiziert. Auf Grundlage dieser Prognose wurden 144 Infrastrukturprojekte in Deutschland für einen beschleunigten Ausbau ausgewählt. 30 dieser Projekte betreffen Autobahnabschnitte, die vollständig oder teilweise in Hessen liegen.

Der Antrag wurde mit 76 Stimmen abgelehnt. Für den Antrag stimmten 25 Abgeordnete, es gab 29 Enthaltungen durch Abgeordnete SPD-Fraktion.