Inklusive Bildung ermöglichen
Die Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP fordern in ihrem eingebrachten Antrag inklusiven Unterricht an allen rheinland-pfälzischen Schulen. Berufen wird sich hierbei auf die Konvention der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderung (UN-BRK). In dem Antrag wird die Landesregierung unter anderem aufgefordert, die Umsetzung inklusiver Förderung weiter zu unterstützen, aktuelle Studien bezüglich Verbesserungspotenzialen zu berücksichtigen sowie attraktive inklusive Bildungsangebote voranzutreiben.
Der Antrag wurde mit 53 Stimmen angenommen. Dafür gestimmt haben alle beteiligten Abgeordneten der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP. Die Fraktionen der CDU, AfD und FREIE WÄHLER stimmten dagegen. Es gab keine Enthaltungen.