Unter der Lupe - Folge 3: Abstimmungen im Parlament

abgeordnetenwatch.de

In der dritten Folge von „Unter der Lupe – Der Politik-Podcast von abgeordnetenwatch.de“ unterhält sich Investigativ-Redakteurin Josephine Andreoli mit gleich zwei Parlamentarischen Geschäftsführer:innen: Katharina Dröge von Bündnis 90/Die Grünen und Patrick Schnieder von der CDU/CSU.

Mit beiden spricht sie darüber, wie Abstimmungen im Parlament ablaufen, was ihre Rolle als Parlamentarische Geschäftsführer:in genau ist und wie wichtig dabei die sogenannte Fraktionsdisziplin ist, also das einheitliche Abstimmungsverhalten aller Abgeordneten einer Fraktion. Außerdem erklärt Katharina Dröge, was ein Hammelsprung ist und wann die Gewissensfrage zum Einsatz kommt.

Über unsere Gäste

Patrick Schnieder (*1968) ist seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages aus dem Wahlkreis Bitburg (Rheinland-Pfalz) für die CDU. Er ist ordentliches Mitglied und Obmann des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung, ordentliches Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, im Gemeinsamen Ausschuss sowie im Ältestenrat. Stellvertretendes Mitglied ist er im Wahlprüfungsausschuss. Seit 2018 ist er außerdem Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion. 

Katharina Dröge (*1984) sitzt seit 2013 für den Wahlkreis Köln III im Bundestag. Seit 2018 ist sie eine von vier Parlamentarischen Geschäftsführerinnen der Grünen-Fraktion und gehört dem Fraktionsvorstand an. Sie ist weiterhin Sprecherin der Grünen im Bundestag für Wettbewerbs- und Handelspolitik sowie für Wirtschaftspolitik. Sie ist als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie vertreten. Außerdem gehört Dröge als stellvertretendes Mitglied dem Finanzausschuss an.

 Quellen und weiterführende Links

• Dokumentierung aller namentlichen Abstimmungen im Bundestag
• Artikel der Süddeutschen Zeitung zur Fraktionsdisziplin mit dem Interview von Michael Grosse-Brömer, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
• Glossar des Deutschen Bundestages mit kurzer Erklärung der verschiedenen Abstimmungsformen
• Zum Profil von Katharina Dröge auf abgeordnetenwatch.de
• Zum Profil von Patrick Schnieder auf abgeordnetenwatch.de

Glossar

Fachausschüsse

In einem Ausschuss kommen Abgeordnete zusammen und beraten sich zum Beispiel über Gesetzentwürfe. Kümmert sich ein Ausschuss um ein bestimmtes Wissens- oder Fachgebiet, wird er auch Fachausschuss genannt.

Regierungsbefragung 

In Sitzungswochen können Abgeordnete mittwochs nach der Kabinettssitzung über die in der Bundesregierung besprochenen Vorhaben Fragen im Rahmen der Verantwortlichkeit der Regierung stellen. Die Regierungsbefragung im Plenum dient der Erstinformation der Abgeordneten.

Mitarbeit

Konzept und Redaktion: Josephine Andreoli und Léa Briand

Produktion: Pool Artists

Musik: Joscha Grunewald

Grafik: Andreas Dobrzewski