Die Studie zum Nachlesen
In seiner Promotion an der Universität Oxford untersuchte der Autor Gorgi Krlev u.a. die Wirkung von abgeordnetenwatch.de. Diesen Teil der Studie können Sie hier nachlesen:
Um die Wirkung von abgeordnetenwatch.de zu erforschen, führte der Wissenschaftler Gorgi Krlev vom Kellogg College der University of Oxford eine Umfrage unter Nutzerinnen und Nutzern von abgeordnetenwatch.de sowie Abgeordneten auf Bundes-, Landes- und EU-Ebene durch. An der Online-Befragung nahmen zwischen Ende Februar und Ende April 2016 insgesamt 745 Bürgerinnen und Bürgern und 255 Abgeordnete teil*.
Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass Bürgerinnen und Bürger abgeordnetenwatch.de sehr viel positiver bewerten und dem Portal eine deutlich größere Wirkung zuschreiben als die Abgeordneten. Die Einschätzung der Politikerinnen und Politiker ist nicht allzu überraschend, sie birgt aus Sicht des Autors jedoch eine Gefahr: „In Zeiten zunehmender Politikverdrossenheit, könnte das vergleichsweise indifferente Bild seitens der Abgeordneten gegenüber der Plattform, negative Folgen für die Bindung zwischen der Politik und der Bevölkerung haben“, schreibt Gorgi Krlev, der derzeit an der Universität Heidelberg arbeitet, in der Zusammenfassung seiner Studie.
In seiner Analyse differenziert der Wissenschaftler bezüglich der direkten und indirekten Effekte des Frageportals einerseits und den Wirkungen der übrigen Aktivitäten von abgeordnetenwatch.de wie Recherchen oder Petitionen andererseits.
Direkte Wirkung des Frageportals
Eine hohe Wirkung von abgeordnetenwatch.de besteht dem Autor zufolge darin, dass durch das Frageportal das „Bewusstsein für vernachlässigte gesellschaftliche Themen“ gefördert wird. Dies legen die Antworten der befragten Nutzerinnen und Nutzer nahe. Außerdem werde über die Fragefunktion eine Möglichkeit geschaffen, um Themen aktiv voranzutreiben.
Einen weiteren positiven Effekt sehen die Nutzerinnen und Nutzer von abgeordnetenwatch.de in der „Aufdeckung der politischen Position einzelner Abgeordneter und Parteien“. Allerdings wird dieser Punkt auch mit Kritik an der Plattform versehen: Die politischen Positionen der Abgeordneten und deren Entwicklung sollten auf abgeordnetenwatch.de „besser nachzuvollziehen“ sein. (Anmerkung der Redaktion: Nach der Umfrage für die Studie Anfang 2016 haben wir die Plattform grundlegend überarbeitet und damit hoffentlich für eine bessere Nachvollziehbarkeit gesorgt. Nichtsdestotrotz werden wir weiter an der Darstellung arbeiten.)
Im Gegensatz zu den Nutzerinnen und Nutzern sahen die befragten Abgeordneten lediglich im Bereich der „Aufdeckung politischer Positionen“ einen leicht positiven Effekt von abgeordnetenwatch.de.
Indirekte Wirkung des Frageportals
Laut Studie geht von abgeordnetenwatch.de eine hohe „Stimulierung politischen Engagements“ auf die Nutzerinnen und Nutzer aus. Diese scheinen es allerdings vorzuziehen sich individuell oder online zu engagieren, anstatt dies in bestehenden Organisationen zu tun. „Während das für politische Parteien schlechte Nachrichten sind, ist das für das politische Geschehen als Ganzes positiv zu bewerten,“ so der Autor.
Ein weiterer Effekt, der von abgeordnetenwatch.de ausgeht, ist laut Studie das Animieren von Mitmenschen zum Wählengehen. In diesem Punkt gebe es bei den Nutzerinnen und Nutzern der Plattform eine „hohe Ausprägung“.
Abgeordnete sehen laut Studie eine „deutlich geringer ausgeprägte“ indirekte Wirkung des Frageportals.
Wirkung der übrigen Aktivitäten von abgeordnetenwatch.de (z.B. Recherchen, Petitionen)
Eine der Wirkungen von abgeordnetenwatch.de liegt laut Autor „in der Zurverfügungstellung politischer Informationen, der Erhöhung der öffentlichen Exposition von Abgeordneten und der Sensibilisierung der Öffentlichkeit für Lobbyismus.“
Nach Meinung von 84 Prozent der befragten Nutzerinnen und Nutzer erhöht abgeordnetenwatch.de die Verfügbarkeit von Informationen über Politik. Dies, so der Autor, beziehe sich „nicht nur auf die politischen Positionen der Abgeordneten, sondern hier eben auch auf Fehlverhalten von Abgeordneten, Herausforderungen, die sich durch Lobbyismus stellen etc.“
Die Plattform rege auch öffentliche Diskussionen an, insbesondere über versteckte „Einflussnehmer auf die Politik“ (83% Zustimmung bei Nutzerinnen und Nutzern) sowie zum Thema „Korruption“ (73% Zustimmung) an.
"Viel skeptischer" im Hinblick auf die Wirkung von abgeordnetenwatch.de zeigten sich auch hier die befragten Politikerinnen und Politiker. Nur die Aussage zur stärkeren öffentlichen Exposition von Abgeordneten wurde von einer Mehrheit als vorhanden eingeschätzt (62% Zustimmung).
Fazit der Studie
Während die befragten Abgeordneten nur in zwei Punkten eine positive Wirkung der Plattform sahen (die Verdeutlichung von politischen Positionen sowie eine öffentliche Exposition von Abgeordneten), empfinden Bürgerinnen und Bürger die Arbeit von abgeordnetenwatch.de in vielen Punkten als „wirkmächtig“. „Insbesondere die Aspekte Transparenz, Themenanwaltschaft durch BürgerInnen und die Verbindungen zu passivem oder aktivem politischem Engagement, sowohl online als auch offline, waren stark ausgeprägt“, so der Autor Gorgi Krlev.
Der Wissenschaftler weist darauf hin, dass die meisten Nutzerinnen und Nutzer von abgeordnetenwatch.de in ihren Merkmalen potenziell zur Zielgruppe aller demokratischen Parteien gehören. Vor diesem Hintergrund sei die augenscheinliche Skepsis der Abgeordneten gegenüber der Plattform kritisch zu hinterfragen. „Angebote wie AW [abgeordnetenwatch.de] stimulieren die politischen Aktivitäten von Bürgerinnen und Bürgern. Dieses Potenzial sollte stärker genutzt werden.“
* Zu den technischen Details der Umfrage schreibt der Autor:
„Von Ende Februar bis Ende April 2016 wurde eine Onlineumfrage durchgeführt, an der sich 745 BürgerInnen (fortan User genannt) und 255 Abgeordnete beteiligt haben. Zur Userbeteiligung wurde von AW [abgeordnetenwatch.de] über die eigene Webseite, den eigenen Newsletter sowie über Social Media aufgerufen. Eine breite Partizipation wäre ohne die Unterstützung der Organisation nicht möglich gewesen. Es wurde jedoch explizit darauf hingewiesen, dass die Forschung unabhängig durchgeführt wird und ich keine formale Beziehung zu der Organisation habe. Über 2.500 Abgeordneten auf Bundes-, Länder- und EU-Ebene wurden direkt per E-Mail kontaktiert und zur Teilnahme eingeladen, was eine Beteiligung von etwas über 10% ergibt.“
Torben Dzillak, Martin Reyher