von Daniel Pietschmann
10 Jahre abgeordnetenwatch.de - zu diesem Anlass diskutierten am Abend des 8. Dezember 2014 Heribert Prantl, Innenpolitikchef der Süddeutschen Zeitung, und abgeordnetenwatch.de-Mitgründer Gregor Hackmack in Hamburg über die „Zukunft der Demokratie“.
Eines der Kernthemen der Debatte war die Stärkung der Beteiligungsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger. Der frühere Richter Heribert Prantl vertrat z.B. die These, dass es zur Einführung bundesweiter Volksentscheide gar keine Grundgesetzänderung brauche, wie häufig angeführt wird. Schon jetzt sei in Artikel 20 Absatz 2 Grundgesetz die Rede davon, dass alle Staatsgewalt vom Volke "in Wahlen und Abstimmungen" ausgeübt werde. Unter dem Begriff "Abstimmungen" seien durchaus auch Volksentscheide zu verstehen.
abgeordnetenwatch.de-Mitgründer Gregor Hackmack ermutigte alle Bürgerinnen und Bürger, sich selbst einzubringen und so die Demokratie zu fördern und aktiv mitzugestalten. Dies sei auf vielfältige Weise möglich, etwa durch das Starten von Petitionen, einer Kandidatur bei Wahlen oder dem Befragen von Volksvertretern.
Treffend fasst Moderatorin Karin Haist (Körber-Stiftung) die Debatte zusammen: „Die Zukunft der Demokratie, das sind wir alle.“
Sehen Sie hier die Diskussion unseres Kollegen Gregor Hackmack mit Heribert Prantl (SZ) zur Zukunft der Demokratie im Video:
