Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Kosovo (KFOR) (2015)

Der Bundestag hat mit großer Mehrheit die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Kosovo beschlossen.

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Dafür gestimmt
532
Dagegen gestimmt
59
Enthalten
7
Nicht beteiligt
32
Abstimmungsverhalten von insgesamt 630 Abgeordneten.

Der Einsatz deutscher Streitkräfte im Kosovo erfolgt im Rahmen der NATO-geführten internationalen Sicherheitspräsenz (KFOR). Ziele der Mission sind unter anderem die öffentliche Sicherheit und Ordnung sicherzustellen, die internationale humanitäre Hilfe zu unterstützen und die Entwicklung eines stabilen, demokratischen Kosovo zu fördern.

Laut Regierungsantrag (18/5052) soll die deutsche Beteiligung an KFOR mit unveränderter Zielsetzung fortgesetzt werden. Bis zu 1.850 Soldatinnen und Soldaten können eingesetzt werden. Die Zusatzkosten für die Beteiligung werden für weitere zwölf Monate 46,5 Mio. Euro betragen.

Die Bundeswehr ist seit dem 12. Juni 1999 im Kosovo präsent. Der Einsatz erfolgt auf Grundlage der UN Resolution 1244 (1999).