Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Max M. • 21.08.2009
Antwort von Rüdiger Wohl SPD • 24.08.2009 (...) Bürgerinitiativen sind von der Politik ernst zu nehmende Interessenvereinigungen zur Organisation von Selbsthilfe. Sie nehmen Einfluß auf die öffentliche Meinungsbildung sowie auf staatliche und politische Entscheidungen,sofern sie nicht egoistische Interessen vertreten. (...)
Frage von Max M. • 21.08.2009
Antwort von Siegfried Wetzel CDU • 27.08.2009 (...) das Salz in der Suppe, zuviel und zuwenig ist nicht genießbar. (...)
Frage von Max M. • 21.08.2009
Antwort von Frank Kuschel Die Linke • 21.08.2009 (...) Ich arbeite persönlich sehr eng mit Bürgerinitiativen zusammen. Neben den Bürgerinitiativen für sozial gerechte Kommunalabgaben sind das auch solche Bürgerinitiativen wie *Für ein besseres Müllkonzept in Süd-West-Thüringen" oder die Bürgerinitiative *Für ein lebenswertes Werratal". Hier wird eine bemerkenswerte und anzuerkennende Arbeit im Ehrenamt geleistet. (...)
Frage von Max M. • 21.08.2009
Antwort von Heidrun Sedlacik Die Linke • 21.08.2009 (...) *Bürgerinitiativen sind ein wichtiges Korrektiv zu selbstherrlich Regierenden, auf allen Ebenen!* (...)
Frage von Sabine M. • 21.08.2009
Antwort von Dieter Althaus CDU • 27.08.2009 (...) Ich verstehe Ihr Anliegen durchaus, kann Ihnen aber auf der Basis Ihrer Angaben leider keine konkrete Antwort geben. Deshalb schlage ich vor, dass Sie sich an die Staatskanzlei wenden und die entsprechenden Bescheide der ARGE und des BAföG-Amtes in Kopie beifügen. (...)
Frage von Sabine M. • 21.08.2009
Antwort von Bodo Ramelow Die Linke • 24.08.2009 (...) Sie sprechen einen Missstand an, den eine linke Regierung beheben wird. Die bisher gewährte Pauschale zur Fahrkostendeckung Auszubildender ist oft zu gering bemessen. Gerade im Flächenland Thüringen müssen Lehrlinge und Auszubildende nicht selten weite Wege zu ihrem Betrieb oder ihrer Bildungsstätte in Kauf nehmen. (...)