Frage von Jörg N. • 13.01.2024
Antwort von Hermann Junghans CDU • 13.01.2024
Verbot, sobald die Voraussetzungen vorliegen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Janina L. • 13.01.2024
Antwort von Birte Pauls SPD • 17.01.2024
Ein Verbotsverfahren macht nur dann Sinn, wenn ein Erfolg gesichert ist und darf nicht alleinige Antwort sein. Es braucht vielmehr demokratischen Widerstand.
Frage von Daniela E. • 12.01.2024
Antwort ausstehend von Andrea Tschacher CDU
Frage von Daniela E. • 12.01.2024
Antwort von Uta Röpcke Bündnis 90/Die Grünen • 26.01.2024
Konkret zu Ihrer Frage nach einer Prüfung eines Parteienverbots in Bezug auf die AfD bin ich allerdings eher zurückhaltend.
Frage von Mirja K. • 11.01.2024
Antwort ausstehend von Patrick Pender CDU
Frage von Daniela K. • 11.01.2024
Antwort ausstehend von Patrick Pender CDU