Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Hanka Kliese
Antwort von Hanka Kliese
SPD
• 24.07.2009

(...) Ich schätze Karl Nolles hohes Engagement für eine historisch fundierte Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit. Aus meiner Sicht wäre es wünschenswert, wenn mehr SozialdemokratInnen, vor allem in Ostdeutschland, so selbstbewußt und offensiv mit der Aufarbeitung der SED-Diktatur umgehen würden. Gleichwohl bin ich mir bewußt, dass es viele andere Probleme gibt, welche die Menschen in Sachsen umtreiben und derer sich die SPD weiterhin annehmen sollte. (...)

Portrait von Jürgen Martens
Antwort von Jürgen Martens
FDP
• 30.07.2009

(...) Nach meiner Ansicht müssen Leistungen erhalten bleiben, die Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen ausgleichen sollen. Dazu gehören natürlich das Landesblindengeld und die Beförderungsbeherechtigungen im öffentlichen Personenverkehr und abhängig vom Einzelfall Gebührenbefreiungen der GEZ. (...)

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