Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ronald P. • 21.07.2009
Antwort von Lars Rohwer CDU • 21.07.2009 (...) In diese städtischen Planungszusammenhänge kann ich jetzt nicht eingreifen, zumal die Baumaßnahme bereits umgesetzt ist. Ich gehe davon aus, dass die bestehenden Lärmschutzgrenzen bei der Baumaßnahme B 173 und Verlängerung der Stadtbahn nach Pennrich eingehalten wurden, sonst wäre es nicht zu einer Genehmigung durch das Regierungspräsidium gekommen. (...)
Frage von Joachim R. • 21.07.2009
Antwort ausstehend von Eberhard Rink FDP Frage von Joachim R. • 21.07.2009
Antwort von Lars Rohwer CDU • 21.07.2009 (...) In der CDU-Fraktion funktioniert es mit der Fraktionsdisziplin folgendermaßen: Politische Entscheidungen im Parlament oder in den Landtagsausschüssen werden in Arbeitskreisberatungen und Fraktionssitzungen ausgiebig inhaltlich vorbereitet und diskutiert. Danach muss jeder Abgeordnete, der sich mit seiner Auffassung eventuell nicht durchsetzen konnte, für sich entscheiden, ob er sich von der Mehrheitsentscheidung überzeugen lässt und er im Parlament mit der Mehrheit der Fraktion stimmt. (...)
Frage von Klara K. • 21.07.2009
Antwort von Sabine Friedel SPD • 21.07.2009 (...) Ich weiß nicht genau, was Sie damit meinen. Unsere Gesellschaft IST multikulturell, es leben viele verschiedene Kulturen in ihr. Vielleicht meinen Sie mit "scheitern", dass es in unserer Gesellschaft Konflikte gibt. (...)
Frage von Ralf S. • 20.07.2009
Antwort von Gisela Kallenbach Bündnis 90/Die Grünen • 22.07.2009 (...) Das ist mir unerträglich! Nun zu Ihrer Frage: ich habe mich als grüne MEP seit Jahren zur Fluglärmproblematik eindeutig positioniert und die Belange der betroffenen Menschen vertreten. Ich habe selbst Foren veranstaltet und an einigen Protesten teilgenommen. (...)
Frage von Ralf S. • 20.07.2009
Antwort von Andreas Geisler SPD • 21.07.2009 (...) Auf dem Flughafen Leipzig/Halle findet eine militärische Nutzung statt und da ist es unerheblich, ob die Maschinen zivil sind, da kommt es klar auf den Inhalt an! Auch habe ich dort selber schon militärisches Gerät zur Verladung stehen sehen. (...)