Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Antwort von Bettina Brück SPD • 29.02.2016 (...) Ziel ist der Schutz der Bevölkerung vor den gesundheitlichen Gefahren des Rauchens und des Passivrauchens. Auch als überzeugte Nichtraucherin halte ich das Gesetz und die bei Zuwiderhandlung möglichen Ordnungswidrigkeiten für ausreichend und weitergehende Maßnahmen derzeit politisch für nicht durchsetzbar. (...)
Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Antwort von Thomas Wansch SPD • 11.03.2016 (...) Wie sie selbst geschrieben haben, liegt ihnen dazu eine Antwort vor, die die Meinung der SPD-Abgeordneten, bzw. Kandidatinnen und Kandidaten zum neuen Landtag darstellt. (...)
Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Antwort ausstehend von Kathrin Anklam-Trapp SPD Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Antwort von Clemens Hoch SPD • 28.02.2016 (...) ich bleibe dabei: Ich halte die rheinland-pfälzische Rechts- und Gesetzeslage für praktikabel, ausgewogen und ausreichend. Ich sehe hier keinen Veränderungsbedarf. (...)
Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Antwort ausstehend von Heike Scharfenberger SPD Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Antwort von Jochen Hartloff SPD • 01.03.2016 (...) Das Nichtraucherschutzgesetz Rheinland-Pfalz sieht die Einführung und Umsetzung des Nichtraucherschutzes in den folgenden Bereichen vor: Öffentliche Verwaltung, Krankenhäuser, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Einrichtungen der Jugendhilfe, Schulen, Alten- und Pflegeheime, Einrichtungen der Behindertenhilfe, Gaststätten, Universitäten, Fachhochschulen, Einrichtungen der Erwachsenenbildung, Theater, Kinos, Museen und Sportstätten. In den rauchfreien Einrichtungen besteht ein Rauchverbot für alle Personen, die sich dort aufhalten; es gilt für Gebäude und im Hinblick auf den besonderen Schutz junger Menschen in Einrichtungen der Jugendhilfe und im Schulbereich auch für das zu den Einrichtungen gehörende Freigelände. (...)