Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jens K. • 30.04.2010
Antwort von Martin-Sebastian Abel Bündnis 90/Die Grünen • 04.05.2010 (...) Kurzum: die meisten Städte und Gemeinde haben einfach keine vernünftige Basis! Eine Schuldenbremse würde lediglich dafür sorgen, dass das Land weitere Aufgaben an die Kommunen abgibt, ohne einen finanziellen Ausgleich zu garantieren. (...)
Frage von Siegfried G. • 30.04.2010
Antwort ausstehend von Heinrich Kemper CDU Frage von Elke Z. • 30.04.2010
Antwort ausstehend von Ingeborg Mohr-Simeonidis DIE LINKE Frage von Petra M. • 30.04.2010
Antwort ausstehend von Barbara Sommer CDU Frage von Petra M. • 30.04.2010
Antwort ausstehend von Rainer Spiecker CDU Frage von Petra M. • 30.04.2010
Antwort von Peter Biesenbach CDU • 03.05.2010 (...) Hinsichtlich der Wiedereinführung einer Stichwahl gebe ich Folgendes zu bedenken: Bei Stichwahlen war die Wahlbeteiligung zumeist deutlich geringer als im ersten Wahlgang, so dass die demokratische Legitimation nicht unbedingt größer war als nach derzeitigem Stand. (...)
