Frage von Martin K. • 25.03.2010
Antwort ausstehend von Ludger Dorenkamp FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin K. • 25.03.2010
Antwort ausstehend von Sonja Bay DIE LINKE
Frage von Martin K. • 25.03.2010
Antwort von Marc Herter SPD • 27.04.2010
(...) Eine Abschaffung der Hundesteuer halte ich aktuell für nicht möglich. Weder sind die Städte und Gemeinden in der Lage, die dadurch resultierenden Einnahmeausfälle zu verkraften noch wäre damit der besondere Aufwand, der sich für die Stadt ergibt, in entsprechender Weise gedeckt. (...)
Frage von Martin K. • 25.03.2010
Antwort von Oskar Burkert CDU • 29.03.2010
(...) Zunächst möchte ich darauf hinweisen, dass die Entscheidung, eine Hundesteuer zu erheben, bei jeder einzelnen Kommune liegt, und das Land hier keinen Einfluss hat. (...)
Frage von Thomas W. • 25.03.2010
Antwort von Peter Preuß CDU • 31.03.2010
(...) Ein gelungenes Miteinander der Kulturen setzt gegenseitiges Verständnis voraus, die Grundlage unseres Zusammenlebens aber ist die Sprache. Deshalb hat die CDU/FDP-Koalition verbindliche Sprachtests für Vierjährige eingeführt, und deshalb setzen wir weiterhin einen Schwerpunkt auf Sprachkurse. (...)
Frage von Thomas W. • 25.03.2010
Antwort von Olaf Lehne CDU • 29.03.2010
Sehr geehrter Herr Weber,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.