Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Till R. • 28.03.2010
Antwort von Julia Schramm DIE LINKE • 30.03.2010 (...) erstmal Danke für deine Frage und deine Begeisterung für unser Bildungsprogramm. Ich bin ebenfalls sehr angetan von der "fließenden Schullaufbahn" und hoffe, dass diese in den nächsten Jahren noch weitere Anhänger bekommen wird! Mit dem NRW-Wahlprogramm haben wir überdies zeigen können, dass unsere Kernthemen - Bürgerrechte, Datenschutz, Transparenz, Direktdemokratie, freies Wissen, Internetpolitik - auch auf viele andere Bereiche übertragbar sind und weite Teile des Lebens betreffen. (...)
Frage von Rosemarie D. • 28.03.2010
Antwort von Hannelore Kraft SPD • 13.04.2010 (...) E. spricht nichts dagegen, dass eine Partei Medienanteile kaufen darf und ich halte das auch nicht für eine Beeinflussung der Wählerinnen und Wähler. Entscheidend ist die Transparenz solcher Beteiligungen und die ist gegeben. (...)
Frage von Frick A. • 27.03.2010
Antwort ausstehend von Volkmar Michael Herpertz DIE LINKE Frage von Peter B. • 27.03.2010
Antwort ausstehend von Robert Orth FDP Frage von Peter B. • 27.03.2010
Antwort von Olaf Lehne CDU • 29.03.2010 Sehr geehrter Herr Baaken,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Peter B. • 27.03.2010
Antwort von Markus Herbert Weske SPD • 29.03.2010 (...) Mein Verständnis von uneingeschränkter gesellschaftlicher Teilhabe schließt insgesamt ein, dass bei der Verbesserung der gesellschaftlichen Rahmenbedingungen die Menschen mit Behinderungen und die sie vertretenden Verbände an den Beratungen der sie betreffenden Gesetze wie beispielsweise am Wohn- und Teilhabegesetz beteiligt werden. Eine der zentralen Forderungen ist dabei nach wie vor die Umsetzung einer möglichst umfassenden Barrierefreiheit in allen Lebensbereichen. (...)
