Frage von Inessa S. • 12.01.2024
Antwort ausstehend von Klaus Kaiser CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Manuela H. • 12.01.2024
Antwort ausstehend von Sebastian Haug CDU
Frage von Daniel R. • 12.01.2024
Antwort ausstehend von Berivan Aymaz Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Anja H. • 12.01.2024
Antwort von Alexander Baer SPD • 23.01.2024
Es ist aus guten Gründen im Grundgesetz verankert. Falls die Verfassungsorgane zu dem Schluss kommen sollten, dass die AfD oder eine andere Partei verfassungsfeindlich handelt, ist es deren Pflicht, entsprechende rechtliche Schritte einzuleiten.
Frage von Susanne M. • 11.01.2024
Antwort von Jochen Ott SPD • 07.02.2024
Ich bin daher der Auffassung, dass alle Maßnahmen, die zu einer wirksamen Bekämpfung der AfD beitragen können, ernsthaft erwogen werden müssen.
Frage von Tania M. • 11.01.2024
Antwort ausstehend von Thomas Okos CDU