Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin K. • 08.12.2012
Antwort von Christian Dürr FDP • 10.12.2012 (...) Ich habe in Hannover Wirtschaftswissenschaften studiert und das Studium als Diplom-Ökonom abgeschlossen. Als Abgeordneter habe ich keine bezahlten Nebentätigkeiten, allerdings bin ich an einem mittelständischen Einzelhandelsunternehmen als Gesellschafter beteiligt, welches Geschäfte in Delmenhorst und Bremen betreibt. (...)
Frage von Martin K. • 08.12.2012
Antwort von Ansgar-Bernhard Focke CDU • 09.12.2012 (...) wie der Titel des Gesetzes "Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes" schon sagt, handelt es sich um ein Bundesgesetz. Als Landespolitiker habe ich mich daher noch nicht umfassend mit der Materie beschäftigt. (...)
Frage von Niclas R. • 08.12.2012
Antwort von Stephan Weil SPD • 10.12.2012 (...) Nach Regierungsübernahme wird die SPD als erstes einen Kassensturz machen, um sich zunächst ein genaues Bild über die tatsächliche finanzielle Lage des Landes zu machen. Die SPD steht zu der Notwendigkeit, den Landeshalt zu konsolidieren. Allerdings darf der notwendige Schuldenabbau nicht zur Zukunftsbremse werden. (...)
Frage von Gerd B. • 08.12.2012
Antwort ausstehend von Tobias Kemper FDP Frage von Michael P. • 07.12.2012
Antwort von Dietmar Busold FDP • 14.01.2013 (...) **Insgesamt bedeutet das neue Verfahren bei der Erhebung weniger Bürokratie und auch ein Ende der Haustürkontrollen durch die GEZ. Es besteht daher die Hoffnung, dass das System durch die Reform unbürokratischer wird. (...)
Frage von Michael P. • 07.12.2012
Antwort von Matthias Stoll PIRATEN • 07.12.2012 (...) ich habe von der Werbung des Öffentlich-Rechtlichen-Rundfunk noch nicht viel mit bekommen. Der Sinn der Werbung ist wohl die Gewinnung von mehr Zuschauern. (...)