Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gabriele Andretta
Antwort von Gabriele Andretta
SPD
• 26.02.2020

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Wer bereits an Diabetes leide, könne sich zudem bei den Selbsthilfegruppen der Diabetespatientinnen und -patienten beraten lassen. Das Niedersächsische Sozialministerium unterstützt die Nationale Diabetesstrategie zum Beispiel beim Aufbau eines nationalen Diabetes-Überwachungssystems („Diabetes–Surveillance“) und einer nationalen Aufklärungs- und Kommunikationsstrategie. (...)

Portrait von Kai Seefried
Antwort von Kai Seefried
CDU
• 25.02.2020

(...) Die Antwort wäre so einfach gewesen: Die CDU hätte sich in jedem der drei Wahlgänge enthalten und Ramelow wäre dann mit einfacher Mehrheit in das Amt gekommen und hätte eine Minderheitenregierung bilden können. Es darf keine "aktive" Wahl der CDU für einen Linken Ministerpräsidenten geben. (...)

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