Da Behindertenwerkstätten in der Regel nicht kostendeckend arbeiten, müsste jedwede Erhöhung des Entgelts mit höheren Abgaben und Steuern gegenfinanziert werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rudolf W. • 12.06.2024
Antwort von Roman Bausch AfD • 16.06.2024
Frage von Andrea Martina H. • 11.06.2024
Antwort ausstehend von Tobias Eckert SPD
Frage von Walter M. • 08.06.2024
Antwort von Maximilian Schimmel CDU • 11.06.2024
Die pauschalen Beihilfen können für die Betroffenen und den Landeshaushalt nachteilig sein. Daher wurde sich von Seiten des Landes bewusst dagegen entschieden.
Frage von Bernd z. • 06.06.2024
Antwort von Thomas Hering CDU • 07.06.2024
Ungeachtet dessen ist aufgrund einer Regelung in der Landeshaushaltsordnung bereits die erste Tranche an Hessische Landesbeamtinnen und Beamte ausgezahlt worden.
Frage von Vanessa L. • 06.06.2024
Antwort von Thomas Hering CDU • 06.06.2024
Unter Hinweis auf unter meinem Account bereits beantwortete Fragen hier nochmals auf Ihre Fallkonstellation konkretisiert:
Frage von Mark S. • 04.06.2024
Antwort von Thomas Hering CDU • 04.06.2024
Nach § 1, Abs. 2 Nr. 1 erhalten die Inflationsausgleichszahlung Beamtinnen und Beamte im Geltungsbereich des Hessischen Beamtengesetzes vom 27. Mai 2013 (GVBl. S 218, 508) zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. Mai 2023 (GVBl. S. 348, 410) mit Ausnahme der Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte.