Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Neubauer
Antwort von Ralf Neubauer
SPD
• 07.02.2020

(...) Pauli gehört zwar nicht zu meinem Wahlkreis, dennoch will ich Ihnen gerne auf Ihre Fragen antworten: Die im Eingangsbereich der Straße befindlichen Schilder sind bereits in den 1970er Jahren auf Wunsch dort tätiger Sexarbeiterinnen angebracht worden. Rechtlich gesehen handelt es sich bei der Herbertstraße gleichwohl um einen öffentlichen Weg. (...)

Portrait von René Gögge
Antwort von René Gögge
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.02.2020

(...) Ich kann Ihnen versichern, dass ich (und auch meine Partei) diese Werbung nicht für angemessen oder zeitgemäß halten. Gern werden wir mit Hamburg Marketing dazu ins Gespräch gehen, ob man derartige Bewerbung der Herbertstraße einstellen kann. (...)

Annkathrin Kammeyer, MdHB
Antwort von Annkathrin Kammeyer
SPD
• 19.02.2020

(...) Die Rechtsabteilung der Innenbehörde hat die Allgemeinverfügung als rechtlich unbedenklich eingestuft und sie wurde auch mit der damaligen Leitstelle für die Gleichberechtigung der Frau abgestimmt. Die Vertreterin dieser Stelle sah in dem Verbot "keinerlei Diffamierung der Frau, sondern im Gegenteil eine vernünftige Schutzmaßnahme für die Frauen beiderlei Gruppen." (...)

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