Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Farid Müller
Antwort von Farid Müller
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.02.2011

(...) In Hamburg habe ich immer vertreten, dass einer Verlängerung der Wahlperiode immer ein Mehr an direkter Demokratie vorausgehen muss. Da auch auf mein Bestreben hin, 2008 die Hamburger Verfassung geändert wurde, um Volksentscheide verbindlicher zu machen, sehe ich dies als erledigt an. (...)

Portrait von Carl-Edgar Jarchow
Antwort von Carl-Edgar Jarchow
FDP
• 16.02.2011

(...) Für mich bleibt als Ziel die Abschaffung der Studiengebühren. Ich halte jedoch nichts davon jetzt vor der Wahl etwas zu versprechen was nach der Wahl nicht einzuhalten ist. (...)

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