Frage von Peter F. • 13.04.2012
Antwort ausstehend von Kai Voet van Vormizeele CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Borwin R. • 13.04.2012
Antwort von Andreas Dressel SPD • 29.05.2012
(...) Die Bürgerschaftskanzlei prüft die Raumoptionen für solche Sitzungen. Große Anhörungen werden häufig in den großen Festsaal gelegt. Formal war der 2.4. (...)
Frage von Peter T. • 13.04.2012
Antwort von Annegret Krischok SPD • 17.04.2012
(...) Für den Fall, dass die Initiative "Unser Hamburg - unser Netz" beim Volksentscheid erfolgreich sein wird, werden die Verträge mit E.ON und Vattenfall rück abgewickelt. Der Volksentscheid wird darum nicht leer laufen. (...)
Frage von Peter T. • 13.04.2012
Antwort von Martina Koeppen SPD • 19.04.2012
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich werde für den 25,1%-tigen Rückkauf stimmen. (...)
Frage von Peter T. • 13.04.2012
Antwort ausstehend von Anja Domres SPD
Frage von Peter T. • 13.04.2012
Antwort von Gabriele Dobusch SPD • 18.04.2012
(...) Die SPD-Fraktion nimmt die Bürgerinnen und Bürger und ihr demokratisches Engagement aber sehr ernst. Für den Fall, dass der Volksentscheid der Initiative "Unser Hamburg - Unser Netz" Erfolg hat, wurde deshalb die verbindliche Vereinbarung getroffen, den Vertrag rück-abzuwickeln. Damit ist gewährleistet, dass die seit 2004 geltende verfassungsmäßige Verbindlichkeit der Ergebnisse eines Volksentscheides trotz der jetzigen Entscheidung umgesetzt werden kann. (...)