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Frage Status

EU-Parlament Wahl 2019

Frage von Günther Z. • 22.05.2019

(...) Frage: Wenn es künftig um das Überspringen der 5 %-Hürde im Bund oder den Ländern geht ... würden Sie ein Bündnis aus "kleinen" Parteien befürworten, wenn: (...)

Antwort von Helmut Kauer

ÖDP • 26.05.2019

solange die Sperrklausel nicht eingeführt ist, man also die genauen rechtlichen Bedingungen nicht kennt, mache ich mir dazu noch keine Gedanken. Erst einmal muss die Sperrklusel bekämpft werden. (...)

Frage von Günther Z. • 22.05.2019

(...) Frage: Wenn es künftig um das Überspringen der 5 %-Hürde im Bund oder den Ländern geht ... würden Sie ein Bündnis aus "kleinen" Parteien befürworten, wenn: (...)

Antwort von Heiko Helmbrecht

ÖDP • 23.05.2019

(...) derzeit stellt sich für die ÖDP die Frage nach einem "Bündnis kleiner Parteien" nicht, da die Sperrklausel bei der Europawahl bisher noch nicht durchgesetzt werden konnte. (...)

Frage von Günther Z. • 22.05.2019

(...) Frage: Wenn es künftig um das Überspringen der 5 %-Hürde im Bund oder den Ländern geht ... würden Sie ein Bündnis aus "kleinen" Parteien befürworten, wenn: (...)

Antwort ausstehend von Richard Borrmann

ÖDP

Frage von Günther Z. • 22.05.2019

(...) Frage: Wenn es künftig um das Überspringen der 5 %-Hürde im Bund oder den Ländern geht ... würden Sie ein Bündnis aus "kleinen" Parteien befürworten, wenn: (...)

Antwort ausstehend von Patrick Ehlich

ÖDP

Frage von Günther Z. • 22.05.2019

(...) Frage: Wenn es künftig um das Überspringen der 5 %-Hürde im Bund oder den Ländern geht ... würden Sie ein Bündnis aus "kleinen" Parteien befürworten, wenn: (...)

Antwort ausstehend von Erik Hofmann

ÖDP

Frage von Günther Z. • 22.05.2019

(...) Frage: Wenn es künftig um das Überspringen der 5 %-Hürde im Bund oder den Ländern geht ... würden Sie ein Bündnis aus "kleinen" Parteien befürworten, wenn: (...)

Antwort ausstehend von Harald Graetschel

ÖDP

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