Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Manfred Weber
Antwort von Manfred Weber
CSU
• 06.03.2012

(...) Auch wenn nicht direkt eine Verletzung von Gemeinschaftsrecht vorliegt, agieren die Niederlande meiner Meinung nach jedoch am Rande der Schengen-Regeln, zumindest bewegt sich das Land hier in einem Graubereich. Die aktuelle Entwicklung, dass sich nationale Alleingänge von Mitgliedstaaten in Bezug auf Binnengrenzkontrollen aus innenpolitischen Erwägungen heraus häufen, finde ich zutiefst besorgniserregend. (...)

Portrait von Franziska Brantner
Antwort von Franziska Brantner
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.05.2012

(...) Ein hochkarätiges Treffen dieser Art sollte in einer Zeit, in der breite Bevölkerungsteile nach einer größtmöglichen Transparenz rufen, eigentlich nicht abgeschottet von der Außenwelt stattfinden. Andererseits, sind auch hochrangige Politikerinnen und Politiker Menschen, die den Austausch untereinander ohne Denk- und Redeverbote brauchen, ohne dass alles gleich öffentlich wird. Treffen, die dem Meinungsaustausch dienen, werden von mir ausdrücklich begrüßt, ich gehöre selbst einer ganzen Reihe davon an, wenn auch nicht den Bilderbergern. (...)

Portrait von Rainer Wieland
Antwort von Rainer Wieland
CDU
• 24.04.2012

(...) Die Bilderberg-Konferenz ist also keinesfalls derart übermächtig, wie sie manchmal dargestellt wird, sondern stellt eine informelle Gesprächsplattform dar. Man kann sagen, dass auf solchen Treffen die Machtverhältnisse gespiegelt, nicht "geschaffen" werden - d.h. (...)

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