Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Werner L. • 03.03.2012
Antwort von Manfred Weber CSU • 06.03.2012 (...) Auch wenn nicht direkt eine Verletzung von Gemeinschaftsrecht vorliegt, agieren die Niederlande meiner Meinung nach jedoch am Rande der Schengen-Regeln, zumindest bewegt sich das Land hier in einem Graubereich. Die aktuelle Entwicklung, dass sich nationale Alleingänge von Mitgliedstaaten in Bezug auf Binnengrenzkontrollen aus innenpolitischen Erwägungen heraus häufen, finde ich zutiefst besorgniserregend. (...)
Frage von Werner L. • 03.03.2012
Antwort von Renate Sommer CDU • 27.06.2012 Sehr geehrter Herr Luidolt,
Frage von Werner L. • 03.03.2012
Antwort ausstehend von Birgit Sippel SPD Frage von Hans-Peter K. • 03.03.2012
Antwort ausstehend von Rebecca Harms Bündnis 90/Die Grünen Frage von Thomas K. • 02.03.2012
Antwort von Franziska Brantner Bündnis 90/Die Grünen • 04.05.2012 (...) Ein hochkarätiges Treffen dieser Art sollte in einer Zeit, in der breite Bevölkerungsteile nach einer größtmöglichen Transparenz rufen, eigentlich nicht abgeschottet von der Außenwelt stattfinden. Andererseits, sind auch hochrangige Politikerinnen und Politiker Menschen, die den Austausch untereinander ohne Denk- und Redeverbote brauchen, ohne dass alles gleich öffentlich wird. Treffen, die dem Meinungsaustausch dienen, werden von mir ausdrücklich begrüßt, ich gehöre selbst einer ganzen Reihe davon an, wenn auch nicht den Bilderbergern. (...)
Frage von Thomas K. • 02.03.2012
Antwort von Rainer Wieland CDU • 24.04.2012 (...) Die Bilderberg-Konferenz ist also keinesfalls derart übermächtig, wie sie manchmal dargestellt wird, sondern stellt eine informelle Gesprächsplattform dar. Man kann sagen, dass auf solchen Treffen die Machtverhältnisse gespiegelt, nicht "geschaffen" werden - d.h. (...)