Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Ich bin davon überzeugt, dass wir eine andere Sprache, einen anderen Blick, neues Vertrauen und neue Menschen in der Politik brauchen.

Es ist grotesk, wenn die Bundesregierung wirksamere Sanktionen als unverhältnismäßig hinstellt, für ihre Abschwächung eintritt und das Bewusstsein dafür, dass angepasste Geschwindigkeiten und ein StVO-konformes Verkehrsverhalten unbedingt erforderlich sind, schwächt.

Über die zeitliche Reihenfolge der Realisierung ent­scheidet die BVG in Abhängigkeit von planerischen und baulichen Kriterien.