Frage von Pierre G. • 29.08.2021
![Olaf Scholz Portrait von Olaf Scholz](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/olaf-scholz-01.jpg?itok=3G3rXzFZ)
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Sehr geehrter Herr Z.,
Wir wollen Wahlfreiheit für Beamte schaffen. Bei privat versicherten Beamten zahlt bislang der Beihilfeträger in der Regel die Hälfte der anfallenden Kosten.
Um international wettbewerbsfähig zu bleiben und die Innovationskraft Deutschlands zu bestärken, muss ein praxisnaher und anwendungsfreundlicher Rechtsrahmen für die Nutzung von Elektrokleinstfahrzeugen geschaffen werden
Mit den Elektrokleinstfahrzeugen entstehen neue individuelle Mobilitätsmöglichkeiten, die auch dazu beitragen können, den Autoverkehr insbesondere in Städten zu vermindern.