Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter N. • 13.08.2017
Antwort von Sebastian Knopf DIE LINKE • 19.09.2017 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Da Sie einige weitere Anfragen gestellt, die offensichtlich rassistisch und menschenverachtend sind und deswegen von der Redaktion von abgeordnetenwatch.de nicht veröffentlicht wurden, werde ich Ihre Anfragen nicht weiter beantworten. (...)
Frage von Peter N. • 13.08.2017
Antwort von Tabitha Elkins Einzelbewerbung • 16.08.2017 (...) Laut Grundgesetz, dürfen alle Ausländer die Deutschland betreten, einen Antrag auf Asyl machen. Wir können die Flüchtlingskrise lösen, in dem wir die Menschen dort vor Ort helfen. Bessere Lebensbedingungen und Arbeitsbedingungen können dazu helfen, sowohl eine Betonung auf Fairer Handel. (...)
Frage von Peter K. • 13.08.2017
Antwort von Wolfram Steinhage DIE LINKE • 06.09.2017 (...) leider habe ich ihre Mail übersehen, doch jetzt möchte ich Ihnen antworten: Rentenniveau von sollte wieder auf 53% angehoben werden. Jeder Mensch sollte im Alter würdig leben können.es sollte eine Solidarische Mindestrente von 1.050 Euro geben. (...)
Frage von Irmgard M. • 13.08.2017
Antwort von Lisa Paus Bündnis 90/Die Grünen • 21.08.2017 (...) Sowohl die Grüne Bundestagsfraktion als auch die Grünen im Europaparlament haben diese Vorhaben heftig kritisiert: wir stellen uns ausdrücklich dagegen, Mittel aus dem EU-Haushalt, die für zivile Vorhaben gedacht sind, für militärische Forschung, Entwicklung und Beschaffung umgewidmet werden. Dies unterminiert den zivilen Charakter der Union und ist das absolut falsche Signal. Auch bedeutet dieser Schritt eine Abkehr der langjährig bestehenden Praxis, EU-Gelder lediglich für Verwaltungsausgaben zu nutzen, nicht aber für so genannte "operative Ausgaben" im Verwaltungsbereich. (...)
Frage von Irmgard M. • 13.08.2017
Antwort von Tim Renner SPD • 13.09.2017 (...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Ich finde, wir sollten die Möglichkeit von Sammelklagen einführen, damit auch deutsche (und nicht nur US-amerikanische) Kunden, die von den Konzernen betrogen worden sind, die Möglichkeit auf Schadenersatz haben. Leider stellt sich die CDU hier quer, Merkel & Co spekulieren auf die Verjährungsfristen und wollen die Autoindustrie um jeden Preis schützen. (...)
Frage von Irmgard M. • 13.08.2017
Antwort von Friederike Benda DIE LINKE • 20.09.2017 (...) Vom VW-Konzern übernommen müssen alle Dieselfahrzeuge kostenfrei für die Verbraucher*innen umgerüstet werden. (...)