Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jörg Stroedter
Antwort von Jörg Stroedter
SPD
• 18.09.2013

(...) Als Diplom-Volkswirt muss ich jedoch auch darauf hinweisen, dass wir uns als Gesellschaft nicht zu Tode sparen dürfen! (...) Leider hat die Schwarz-gelbe Bundesregierung die falschen Prioritäten gesetzt und sinnlos Geld verbrannt: Die Einführung des Betreuungsgeldes und der viel zu späte Stopp des Drohnenprogramms sind nur wenige Beispiele dafür. (...)

Marlene Cieschinger vor dem Rathaus Charlottenburg
Antwort von Marlene Cieschinger
PIRATEN
• 09.08.2013

(...) Hier braucht es Unterstützung und hier ist auch das Geld, das bislang beim Ehegattensplitting verloren geht, viel besser und zukunftsträchtiger aufgehoben. Daraus folgt auch, dass ich mich mit Sicherheit im Bundestag mit allen dort vorhandenen Mitteln (Anträgen usw.) für die überfällige Abschaffung dieses unzeitgemäßen und unfairen Gesetzes einsetzen werde. Was außerparlamentarische Möglichkeiten betrifft, so kann ich nur alle bitten, dass wir diese gemeinsam nutzen, um denjenigen, die es benötigen, also tatsächlichen Familien, Förderung zukommen zu lassen. (...)

Portrait von Özcan Mutlu
Antwort von Özcan Mutlu
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.08.2013

(...) Diesem Konzept setzen wir die grüne Grundsicherung entgegen. (...) und Mietenpolitik: Zukunftsfähige Wohnungsbaupolitik heißt für uns vor allem, soziales Mietrecht, gemeinwohlorientierten Wohnungsbau und die energetische sowie altersgerechte Modernisierung der Gebäude zusammen zu denken. (...)

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