Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Nickel,

(...) Das Elterngeld ist dabei eine Leistung zum Ersatz von weggefallenen und noch nicht ersetzten Einkommen. Dort, wo dieser Schonraum bereits durch andere Leistungen, wie z.B. durch Krankengeld oder andere Einkommensersatzleistungen für den Erwerbsausfall im Krankheitsfall, abgesichert ist, ist das Elterngeld nicht erforderlich, um den angestrebten Schutz zu gewährleisten. (...)

(...) Ich finde es widersinnig, dass in Niedersachsen oder Bremen Hunderassen erlaubt sind, die in Hamburg verboten sind und umgekehrt. Ich finde: Jeder Hund muss das Recht haben, nach einer erfolgreichen Wesensprüfung wieder aus seinem Käfig herauszukommen. Es gibt keine unwiderlegbar gefährlichen Hunderassen. (...)

(...) Auf Abgeordnetenwatch finden sich mittlerweile einige Nachfragen zu diesem Thema, die Sie gerne auch nachlesen können, zusätzlich zu den Links in der vorangegangenen Antwort. Es bleibt dabei, dass die von Ihnen angesprochenen „Chemtrails“ wissenschaftlich nicht belegt sind. Im Gegenteil: das Umweltbundesamt hat sich dazu entsprechend ausführlich geäußert, ebenso wie Greenpeace. (...)

(...) Unabhängig davon unterstütze ich den in Sachsen gewählten Weg zur Bezuschussung der Kinderwunschbehandlungen. Es besteht die Hoffnung, dass sich andere Bundesländer dieser Lösung anschließen. (...)

(...) Aufgrund eines solchen Abwägungsprozesses haben Tarifvertragsparteien den Mindeststundenlohn der Leistungsgruppe 6 im Gebäudereinigerhandwerk Westdeutschlands auf 10,80 Euro, und damit höher als die magischen 10 Euro der Linken, festgelegt. Zugleich liegt der Mindeststundenlohn der Leistungsgruppe 1 im Gebäudereinigerhandwerk der neuen Bundesländer bei 6,58 Euro. (...)