Frage von Michael H. • 07.07.2022
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Antwort von Ralf Stegner SPD • 01.09.2022
Grundsätzlich ist es ja so, dass das NetzDG schon zu ersten Erfolgen in Deutschland geführt hat, allerdings auch weiterhin Verbesserungspotential vorhanden ist.
Grundsätzlich ist es ja so, dass das NetzDG schon zu ersten Erfolgen in Deutschland geführt hat, allerdings auch weiterhin Verbesserungspotential vorhanden ist.
Zudem macht uns der Atomausstieg unabhängig von nuklearen Brennstoffen, die wir bisher überwiegend aus Russland bezogen haben.
(...) die Begründung liegt darin, dass die Regierungskoalition, das heißt die Mehrheit des Bundestages bestehend aus SPD, Grünen und FDP, dies nicht wollte und es deshalb nicht beschlossen hat.
Es ist nicht nur ein politisches, sondern ein gesellschaftliches Problem. Wir haben im Koalitionsvertrag einige Punkte, wie wir das Problem angehen wollen. Ich denke an die Verbesserung der Löhne und Arbeitsbedingungen, die Steuerbefreiung von Zuschlägen (...).