Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Müller
Antwort von Stefan Müller
CSU
• 30.01.2018

(...) Ich stimme Ihnen zu, dass eine Stärkung des Schienenverkehrs ein Gewinn für die Menschen in unserem Land ist. Deshalb haben wir im vergangenen Jahr im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans 2030 entschieden, mehr Haushaltsmittel für den Ausbau der Schieneninfrastruktur bereitzustellen. In dem Bundesverkehrswegeplan 2030 haben wir alle wichtigen Straßen-, Bahn- und Wasserstraßenprojekte aufgeführt, die in den nächsten Jahren repariert, modernisiert oder neu gebaut werden müssen. (...)

Portrait von Carsten Schneider
Antwort von Carsten Schneider
SPD
• 22.07.2021

(...) Wir setzen uns dafür ein, dass alle geeigneten Dächer öffentlicher Gebäude sowie gewerblicher Neubauten mit Solaranlagen ausgestattet werden, aber auch das Potential von grünem Wasserstoff muss stärker ausgeschöpft werden. (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort von Peter Altmaier
CDU
• 02.02.2018

(...) Die Brennelemente-Steuer für AKW´s, die wir 2010 eingeführt hatten, wurde vom Bundesverfassungsgericht für rechtswidrig erklärt und leider wieder zurückgezahlt. (...)

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