Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jens Koeppen
Antwort von Jens Koeppen
CDU
• 22.03.2019

(...) Grundsätzlich begrüße ich persönlich alle Angebote und Innovationen, die für die Menschen mehr Mobilität, Komfort und Vernetzung in den Regionen bedeuten. Ebenso bin ich aber auch der Auffassung, dass für alle die gleichen Regeln gelten müssen und es zu keinen Wettbewerbsverzerrungen kommen darf. (...)

Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB(
Antwort von Bernd Rützel
SPD
• 20.03.2019

(...) Er sieht Modernisierungsbedarf beim PBefG, hat sich aber deutlich für den Schutz der Taxiunternehmen ausgesprochen. Ich stimme seiner Einschätzung zu, dass eine Öffnung des PBefG zwar nicht grundsätzlich abzulehnen ist, ein Unterbietungswettbewerb zu Lasten der Taxis aber ausgeschlossen sein muss. (...)

Portrait von Anke Domscheit-Berg
Antwort von Anke Domscheit-Berg
Die Linke
• 12.04.2019

(...) So eine Konkurrenz von finanzstarken Töchtern großer Konzerne halten die üblichen mittelständischen Taxiunternehmen und Genossenschaften nicht aus. Erfahrungen aus anderen europäischen Ländern, wie Portugal und wie Portugal und Finnland/strong>, dass Taxidienste nach einer Liberalisierung massiv schrumpfen. Auch andere Teile des ÖPNV könnten negativ betroffen sein und einzelne Strecken und Teilnetze kannibalisiert werden. (...)

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