(...) Für einen Austausch können Sie sich jederzeit direkt an mich wenden. (...)
(...) Zu Beginn der Corona-Pandemie konnten die Schutzschirme für kleine und mittelständischen Unternehmen von diesen jedoch oftmals nicht in Anspruch genommen werden, weil sie beispielsweise gemeinnützig waren. (...)
(...) Kulturpolitik ist eine Bundesländerangelegenheit in Deutschland, der Bund hat keine alleinige Entscheidungskompetenz. (...)
(...) Bereits heute sind die Mittel für den Denkmalschutz durch den Haushalt des Bundes und des Landes Berlin entsprechend abgedeckt. Bei entsprechenden Immobilien ist es die Aufgabe des Senats, die zur Verfügung stehenden Mittel so zu verwenden, dass die Häuser erhalten bleiben. (...)
Wir GRÜNE fordern, dass dem Haushaltsauschuss des Bundestages regelmäßig über die Kosten des Bundeskanzleramtes Bericht erstattet wird und begleiten auch die Kostenentwicklung mit kritischem Blick.
Denkmäler
