Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gábor V. • 20.10.2015
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 01.07.2016 (...) Es geht doch nicht nur darum, ein Aggressor zu besiegen. In Syrien wird ein Stellvertreterkrieg geführt. Die Akteure sind die lange von den Golfstaaten bewaffneten und weltweit rekrutierenden Truppen des IS und von Al Quaida, Assad bewaffnet und offen massiv militärisch unterstützt vom Iran und Rußland, unzählige meist uneinige Aufständischen- und Milizengruppen, die jeweils unterschiedlich offen unterstützt werden von den westlichen Bombern und mit Waffenlieferungen aus der halben NATO und den Golfstaaten. (...)
Frage von Gábor V. • 20.10.2015
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Gábor V. • 20.10.2015
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 02.11.2015 (...) Dr. Frank-Walter Steinmeier hat Ihnen bereits auf Ihre Frage zur Außenpolitik/dem Bürgerkrieg in Syrien geantwortet. Darüber hinaus möchte ich Sie auf die Passage zu Syrien in meiner Rede vor dem Deutschen Bundestag am 24. (...)
Frage von Gábor V. • 20.10.2015
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 22.10.2015 (...) Angesichts der Zuspitzung der Situation in Syrien wird immer deutlicher, dass es keine militärische Lösung des Konfliktes, sondern eines politischen Prozesses bedarf, um die Region zu befrieden. Die Bundesregierung bemüht sich intensiv darum, zu einer politischen Initiative zur Beendigung der Gewalt in Syrien beizutragen. (...)
Frage von Dirk L. • 20.10.2015
Antwort von Dorothee Schlegel SPD • 10.11.2015 (...) Viele der von Ihnen angeführten Punkte sehe ich anders als Sie. Ich unterstelle Ihnen aber nicht, „Ausländerhasser und Rechtspopulist“ zu sein. Ich antworte Ihnen gerne, auch wenn ich Ihnen an vielen Stellen wiederspreche. (...)
Frage von Dirk L. • 20.10.2015
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD