Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Horst M. • 04.12.2015
Antwort von Bärbel Bas SPD • 11.12.2015 (...) vielen Dank für Ihre Mail und Sie haben natürlich recht: Der Einsatz gegen den IS in Syrien ist eine außerordentlich wichtige Entscheidung. (...) Ich bin überzeugt, dass es für den zugrundeliegenden Syrienkonflikt letztlich nur eine politische Regelung geben kann. (...) Aber jetzt brauchen wir auch eine militärische Dimension als Teil einer sinnvollen Gesamtstrategie. (...)
Frage von Mathias G. • 04.12.2015
Antwort ausstehend von Tom Koenigs Bündnis 90/Die Grünen Frage von Mathias G. • 04.12.2015
Antwort von Frank Heinrich CDU • 09.12.2015 (...) Bezogen auf den neuen Einsatz der Bundeswehr ist zu ergänzen: Erstens: Die Verknüpfung der Terroranschläge mit dem IS ist nicht nur durch das Bekennerschreiben, sondern durch viele andere Informationen evident. Zweitens: Die Rolle der Bundeswehr im Kampf gegen den IS dient eben gerade der Aufklärung und damit auch der Sicherstellung tatsächlicher Informationen. (...)
Frage von Hans-Joachim M. • 04.12.2015
Antwort von Valerie Wilms Bündnis 90/Die Grünen • 15.12.2015 (...) es besteht die Möglichkeit mit einer Besuchergruppe die Bundeshauptstadt mit ihren Institutionen zu besuchen. (...)
Frage von Peter H. • 04.12.2015
Antwort von Angelika Glöckner SPD • 05.02.2016 (...) Wir übernehmen Verantwortung und arbeiten an allen Stellen - vom einzelnen Bürger, über die Kommunen, die Länder, den Bund und die EU. Die Bundesregierung ist ebenso bemüht auf internationaler Ebene endlich Frieden in Syrien zu ermöglichen und Mittel für die zur Flucht gezwungenen Menschen vor Ort aufzubringen. All diese Maßnahmen sind langwierig und brauchen einfach ein wenig mehr Zeit um zu wirken und vor allem Geduld von den Bürgern – auch von Ihnen. (...)
Frage von Lothar M. • 04.12.2015
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU