Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas G. • 20.07.2009
Antwort von Erich Georg Fritz CDU • 29.07.2009 (...) Ich frage mich, warum in dieser Debatte eigentlich immer mehr um die Gefahren als über die Chancen gesprochen wird, die dieses Gesetz uns bietet? In Deutschland ist mit der Umsetzung des „Aktionsplans der Bundesregierung zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung“ bereits viel verändert und erreicht worden, das neue Gesetz sehe ich als wichtigen Schritt in unserer Gesamtstrategie zur Bekämpfung der Kinderpornografie. Auch andere Länder wie bspw. (...)
Frage von Thomas G. • 20.07.2009
Antwort von Johannes Singhammer CSU • 22.07.2009 (...) Eine komplette Rücknahme der sog. Hartz-Gesetze ist nicht möglich. Im übrigen darf ich darauf hinweisen, dass diese Gesetze von der Schröder-Bundesregierung beschlossen wurde. (...)
Frage von Uwe R. • 20.07.2009
Antwort von Johannes Singhammer CSU • 20.07.2009 (...) Mein Ansinnen war es natürlich nicht, Rentnerinnen und Rentnern den wohlverdienten Urlaub absprechen oder kürzen zu wollen. Mir geht es um folgendes: Jüngere und Ältere stehen innerhalb der eigenen Familie – soweit sie es können - in der Verantwortung, sich zu helfen und zu unterstützen. (...)
Frage von Jan A. • 20.07.2009
Antwort von Johannes Singhammer CSU • 05.08.2009 (...) In der neuen Legislaturperiode werden wir uns weiter des Themas Jungenförderung annehmen. (...)
Frage von Hans Siegfried M. • 20.07.2009
Antwort von Michael Bürsch SPD • 28.07.2009 (...) Insgesamt gibt es in Deutschland - anders als z.B. in Frankreich - noch große Widerstände gegen das Mautprinzip. Eine deutliche Mehrheit der Bürger ist offenbar nicht bereit, für Straßennutzung Gebühren zu zahlen. Da muss wohl noch viel Überzeugungsarbeit geleistet werden. (...)
Frage von Marianne M. • 20.07.2009
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 29.07.2009 (...) Das von Ihnen angesprochene Zitat des familienpolitischen Sprechers der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Herrn Johannes Singhammer MdB, wurde in der Bild-Zeitung und dann folgend in anderen Zeitungen verkürzt und damit leider sinnentstellend wiedergegeben. (...)