Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolf V. • 02.09.2016
Antwort von Damiano Valgolio DIE LINKE • 08.09.2016 (...) Deshalb ist es notwendig, dass die behördlichen Kontrollen verstärkt werden, wie auch der DGB fordert. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit beim Zoll, die u.a. die Einhaltung des Mindestlohns überwacht, muss personell besser ausgestattet werden. (...)
Frage von Norbert H. • 02.09.2016
Antwort von Clara Herrmann Bündnis 90/Die Grünen • 15.09.2016 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Auf Nachfrage wurde uns seitens des Amts die Auskunft gegeben, dass im Zuge der Baumaßnahmen, die am Gebäude und auf dem Gelände durchgeführt werden sollten, eine sogenannte Bodenuntersuchung stattgefunden hat. Dabei wurde festgestellt, dass im Boden Trümmer liegen. (...)
Frage von Norbert H. • 02.09.2016
Antwort ausstehend von Thomas Ruhland CDU Frage von Norbert H. • 02.09.2016
Antwort von Steffen Zillich DIE LINKE • 06.09.2016 (...) die Kita in der Fürstenwalder Straße ist nach meiner Kenntnis in freier Trägerschaft. Das heißt der Träger erhält vom Bezirk ein Budget aus dem er auch Gartenmöbel, Rindenmulch und Muttererde anschaffen können sollte. (...)
Frage von Norbert H. • 02.09.2016
Antwort ausstehend von Ralf Gerlich PIRATEN Frage von Norbert H. • 02.09.2016
Antwort von Susanne Kitschun SPD • 16.09.2016 (...) Meine Nachfrage bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ergab, dass die Bezirksbürgermeisterin und Jugendstadträtin Monika Herrmann die Maßnahme samt Tiefenentrümmerung beantragt hatte im Rahmen des neuen Stadtentwicklungsgebietes. Die Begründung war, das befürchtet wurde, Kinder könnten verschüttet werden. Die Maßnahme ist aber vom Senat noch nicht bewilligt worden, weil es noch einige Nachfragen gibt. (...)