Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Peter Brenn
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.08.2016

(...) Diese Belästigung geht eindeutig vom Gewerbegebiet auf der westlichen Seite der Kopenhagener Straße im Bezirk Reinickendorf aus. (...)

Olaf Michael Ostertag
Antwort von Olaf Michael Ostertag
DIE LINKE
• 11.08.2016

(...) Die Erhebung eines Rundfunkgebührenbeitrags statt einer Steuerfinanzierung wird mit dem Gebot der Staatsferne begründet. Dieses Gebot wird jedoch eklatant durch die Besetzung der Aufsichtsgremien (Rundfunkräte) verletzt. (...)

Portrait von Andreas Kugler
Antwort von Andreas Kugler
SPD
• 04.08.2016

(...) Ich kann jedoch keinen Bezug Ihrer Frage zu meiner Tätigkeit als Abgeordneter des Berliner Landesparlamentes erkennen. Die von Ihnen genannten Themen wie eine mögliche Anhörung von Edward Snowden vor einem Untersuchungsausschuss des Bundestages betreffen die bundespolitische Ebene. (...)

Portrait von Antje Kapek
Antwort von Antje Kapek
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.08.2016

(...) Gerade in meinem Lichtenberger Wahlkreis - dem Wahlkreis 4 - ist die Umsetzung der Ziele des Radentscheides wichtig, um eine moderene Mobilität für alle zu erreichen. Ein Radschnellweg könnte zum Beispiel an der Landsberger Allee (Verbindung Marzahn – Torstraße – Hauptbahnhof) entstehen. (...)

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