Frage von Susanne B. • 19.11.2020
Antwort ausstehend von Frank Scholtysek AfD
Ressorts werden wie die Leitlinien der Politik der kommenden fünf Jahre während der Koalitionsverhandlungen festgelegt.
Aber falls die Frage ist, ob wir einen Menschen vorschlagen könnten, sag ich: na klar ;)
(...) In potentiellen Koalitionsverhandlungen wird die CDU, die im Beschluss „Berlin 2030 – Die internationale Bildungsmetropole“ (Link) festgelegten Wege und Ziele einbringen (...)
Generell gilt für uns Grüne, dass wir Positionen nicht vor der Wahl verteilen, sondern erst, wenn
wir einen Regierungsauftrag von den Wähler*innen erhalten.