Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heinz K. • 17.09.2018
Foto Horst Arnold
Antwort von Horst Arnold
SPD
• 24.09.2018

(...) Eine unmittelbare Einflussnahme der Parteien auf die Gestaltung des Programms ist durch Art. 5 GG (Rundfunkfreiheit) verfassungsrechtlich nicht zulässig und wäre fatal, da wir unabhängiges Fernsehen und freie Berichterstattung brauchen. (...)

Portrait von Florian Weber
Antwort von Florian Weber
BAYERNPARTEI
• 18.09.2018

(...) die Bayernpartei steht für eine Politik, die der Digitalisierung aufgeschlossen gegenüber steht, aber bestrebt ist, sie in geregelte Bahnen zu lenken. Der Nutzen für das Individuum muss immer im Mittelpunkt stehen. (...)

Frage von Norbert O. • 17.09.2018
Portrait von Marcel Huber
Antwort von Marcel Huber
CSU
• 20.09.2018

(...) Es wird einen Abwägungsprozess geben, ob der Ausbau der Bestandstrasse mit Ortsumgehungen oder ein Neubau auf der raumgeordneten Trasse bei Schwindegg oder eine ganz andere Lösung z.B. auf der B299 dann die richtige Lösung sein werden. (...)

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