Wir sind - gerade nach dem durchaus deutlich zu vernehmenden kritischen medialen Echo - zuversichtlich, dass die Vorschläge auf Bundesebene noch einmal einer kritischen Überprüfung unterzogen werden
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Max R. • 24.07.2023
Antwort von Alexander Muthmann FDP • 28.07.2023
Frage von Norbert S. • 24.07.2023
Antwort von Barbara Becker CSU • 04.08.2023
Ja, das hat er.
Frage von Bernd S. • 24.07.2023
Antwort von Michael Piazolo FREIE WÄHLER • 08.08.2023
Damit es nicht zu Ungleichheiten zwischen Auszubildenden und Schülerinnen und Schülern im vergleichbaren Alter kommt, hat der Gesetzgeber für Schülerinnen und Schüler ab der Jahrgangsstufe 11 das Gesetz über die Kostenfreiheit des Schulwegs (SchKfrG) geändert (Plenumsbeschluss am 19. Juli 2023):
Frage von Stefan R. • 24.07.2023
Antwort von Thorsten Schwab CSU • 07.08.2023
Grund für teilweise lange Wartezeiten liegen im Wesentlichen an zwei Faktoren.
Frage von christine b. • 24.07.2023
Antwort von Patrick Friedl Bündnis 90/Die Grünen • 21.08.2023
Eine mögliche Übernahme steht erst nach Verhandlungen im Herbst durch die bay. Gesetzgeberin an. Sie gilt als wahrscheinlich. Ich würde eine Übernahme begrüßen.
Frage von Marcus K. • 24.07.2023
Antwort von Peter Tomaschko CSU • 09.08.2023
Die CSU ist strikt gegen jede Zusammenarbeit mit der AfD – egal auf welcher politischen Ebene. Wir grenzen uns klar von der AfD ab, da sie in Teilen demokratiefeindlich und rechtsextrem ist.