Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Mappus
Antwort von Stefan Mappus
CDU
• 13.03.2011

(...) Parteispenden zielen darauf ab, die Arbeit einer Partei zu unterstützen. Parteispenden unterliegen dem Parteispendengesetz und sind keine Einflussnahme auf die Ziele einer Partei oder die Arbeit von Abgeordneten. Die Parteien sind verpflichtet, über ihre Einnahmen öffentlich Auskunft zu geben und beispielsweise größere Einzelspenden an den Bundestagspräsidenten zu melden. (...)

Portrait von Ulrich Goll
Antwort von Ulrich Goll
FDP
• 15.03.2011

(...) vielen Dank für Ihre Frage hier auf abgeordnetenwatch. Wie alle anderen im Landtag von Baden-Württemberg vertretenen Parteien nimmt auch die FDP Spenden von Unternehmen oder Verbänden an und ist mit ihren Mandatsträgern in Land und Kommunen mitunter auch in Aufsichtsräten vertreten. Für letztere Tätigkeit wird in der Regel eine Vergütung gewährt, wobei Mitglieder der Landesregierung - wie auch andere Landesbeamte - nicht mehr als insgesamt 6.000 Euro im Jahr selbst behalten dürfen. (...)

Portrait von Heike Rohrer
Antwort von Heike Rohrer
ÖDP
• 12.03.2011

(...) Auch mit Blick auf die zahlreichen Finanz- und Spendenaffären der letzten Jahre fordern wir Spenden von Firmen und Großorganisationen an Parteien und Wählervereinigungen sowie das Sponsoring von Parteitagen zu verbieten, um die Käuflichkeit von Parteien zu verhindern und der Politikverdrossenheit entgegenzuwirken. Außerdem ist ein Verbot für Aufsichtsratsmandate, Vorstandstätigkeiten oder Beratungsverträge mit Wirtschaftsunternehmen für Regierungsmitglieder erforderlich. (...)

Portrait von Uwe Olschenka
Antwort von Uwe Olschenka
ÖDP
• 12.03.2011

(...) Aufgrund unseres Sozialsystems müssen Eltern nur noch die Kinderkosten tragen, während der Kindernutzen bevorzugt anderen zugute kommt. Das musste zwangsläufig zu steigender Familienarmut führen. Daraus schließe ich, dass Hartz IV nicht reformierbar ist, jedoch überflüssig gemacht werden könnte, in dem die Ursachen beseitigt würden. (...)

Portrait von Tobias Stöckl
Antwort von Tobias Stöckl
PIRATEN
• 13.03.2011

(...) Das Flexible Kurssystem ermöglicht aber auch längeres gemeinsames Lernen. Auch wenn einzelne Kurse wiederholt werden oder auf ein niedrigeres oder auch höheres Niveau gewechselt wird, bleibt der Schüler mit seinen Mitschülern in den übrigen Fächern im selben Kurs und behält so seine Sozialkontakte und gewinnt sogar neue hinzu. (...)

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