Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Hermann-Josef Pelgrim
SPD
• 31.01.2011

(...) Manche Menschen sind verantwortlich in der Führung von großen Unternehmen mit vielen zehntausenden an Mitarbeitern, andere wiederum fühlen sich mit einfachen Aufgaben bereits gefordert. In der Vergangenheit haben viele Oberbürgermeister praktisch gezeigt, dass beide Aufgaben gut miteinander zu verbinden sind. Ich glaube, dass sich die Aufgaben gegenseitig befruchten und es dem Parlament gut tut, wenn praktische und unmittelbare Erfahrung auch aus der kommunalen Verantwortung mit in die Beratungen eingebracht werden. (...)

Portrait von Thomas Lambeck
Antwort von Thomas Lambeck
PIRATEN
• 01.02.2011

(...) Erstens müssen die Hürden für Volksbegehren deutlich gesenkt werden, damit diese überhaupt praktisch durchführbar werden. Das beinhaltet die Senkung der Anzahl der benötigten Unterschriften auf 5 % der Wahlberechtigten, Verlängerung der Sammelfrist auf 6 Monate und freies Sammeln außerhalb von Amtsräumen. (...)

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