Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Volker H. • 02.02.2011
Portrait von Ulrich Goll
Antwort von Ulrich Goll
FDP
• 04.03.2011

(...) Die Schlichtung hat nichts zutage gefördert, was mir Anlass geben würde, meine Haltung zu revidieren - im Gegenteil, sie bestärkt mich darin, dass Stuttgart 21 ein wegweisendes Zukunftsprojekt ist. Mit dem Schlichterspruch ist die Akzeptanz des modernen Großprojekts bei den Bürgerinnen und Bürgern weiter gestiegen: Stuttgart 21 wird von einer großen Mehrheit befürwortet, von Ihnen bedauerlicher Weise nicht. (...)

Portrait von Patrick Rapp
Antwort von Patrick Rapp
CDU
• 06.02.2011

(...) Im Wesentlichen ist es an vielen Stellen die Tieferlegung der Trasse, teilweise gedeckelt. Den vielen Beteiligten am Kampf um die Umsetzung der sogenannten "Bürgertrasse" und der Verbesserung der Lärmsituation ist es gelungen, dass die Landesregierung von Baden-Württemberg sich über die finanziellen Budgets von Bund und Bahn hinausgehend, am Lärmschutz an der Rheintalstrecke beteiligen wird. (...)

Portrait von Wolfgang Reinhart
Antwort von Wolfgang Reinhart
CDU
• 23.02.2011

(...) Dazu gehört eine verlässliche medizinische Versorgung ebenso wie exzellente Bildungs- und Betreuungseinrichtungen, gut ausgebaute Infrastruktur ebenso wie ein abwechslungsreiches Kultur-, Sport- und Freizeitangebot. Die Landesregierung hat in den vergangenen Jahren eine große Vielzahl an Vorhaben und Initiativen im Main-Tauber-Kreis gefördert, die dazu beitragen, dass sich die Menschen vor Ort wohl fühlen und gerne bei uns leben. (...)

Antwort von Rainer Stephan
FDP
• 03.02.2011

(...) Die Bundesrepublik Deutschland ist geprägt durch eine starke Wirtschaft, Chancengleichheit und sozialen Frieden, der auf einem guten gesellschaftlichen Miteinander und einem hohen Konsens unter den meisten gesellschaftlichen Kräften beruht. Freie und liberale Demokraten stehen mit ihrem Politikverständnis sowohl für Leistung als auch für soziale Gerechtigkeit. An die 45 Jahre Regierungsverantwortung im Bund und 29-jährige Regierungsbeteiligung im Land Baden-Württemberg zeugen von einer erfolgreichen, verantwortungsvollen Politik der FDP, die allen dient, auch dem so wichtigen sozialen Frieden. (...)

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