Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Pressefoto von Florian Wahl, Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg
Antwort von Florian Wahl
SPD
• 04.03.2011

(...) Die Kirchen nehmen in unserer Gesellschaft eine bedeutende und wichtige Position ein. Daher sehe ich keinen Anlass dazu, das Verhältnis von Kirchen und Staat in Deutschland neu zu definieren. Auch der Idee einer Abschaffung der Kirchensteuer, wie sie von so manchem FDP-Politiker in jüngster Zeit postuliert wurde, erteile ich eine klare Absage. (...)

Portrait von Gisela Splett
Antwort von Gisela Splett
Bündnis 90/Die Grünen
• 28.02.2011

(...) Bei einer GRÜNEN Regierungsbeteiligung werde ich mich dafür einsetzen, dass die Rechte der FußgängerInnen gestärkt werden und die entsprechenden Regelungen der Straßenverkehrsordnung durchgesetzt werden - damit auch in Karlsruhe Autos auf der Straße parken und halten müssen und Gehwege den FußgängerInnen zur Verfügung stehen. (...)

E-Mail-Adresse