Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ernst K. • 14.08.2009
Antwort von Albrecht Pallas SPD • 17.08.2009 (...) Leider schreitet die Ausbildung der afghanischen Polizei nur langsam voran und die Taliban erstarken wieder. Das alles zeigt, dass ein jetziger Abzug der Bundeswehr die bisherigen Erfolge zunichte machen würde und Afghanistan in die Gefahr eines Bürgerkrieges bringen würde. (...)
Frage von Michael Dr. N. • 14.08.2009
Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier SPD Frage von Michael B. • 14.08.2009
Antwort von Andrea Nahles SPD • 27.08.2009 (...) Juni 2008 an Herrn Hartmann. Die SPD hat sich einstimmig im Regierungsprogramm (www.spd.de) zu Koalitionen verständigt. Darüber hinaus muss die Frage "Wer mit wem regieren (kann)?" nicht nur an die SPD gehen, sondern z. (...)
Frage von Rick S. • 14.08.2009
Antwort von Carola Stauche CDU • 04.09.2009 (...) Ich bin für die Erhaltung der allgemeinen Wehrpflicht, weil sie eine demokratisch verankerte Bundeswehr garantiert. Der Aufbau einer Freiwilligenarmee wäre sehr teuer und birgt zudem die Gefahr der Verselbstständigung. (...)
Frage von Thomas D. • 14.08.2009
Antwort von Gernot Erler SPD • 27.08.2009 (...) auch ich finde die Vorgänge, die in der Sendung gezeigt wurden, empörend. Mir sind da aber die Hände gebunden, da die Landesbank Baden-Württemberg keine Gelder des Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (SoFFin)des Bundes in Anspruch genommen hat. Hier sehen die Bedingungen ganz zurecht vor, dass Banken, die um staatliche Garantien bzw. (...)
Frage von Thomas D. • 14.08.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 08.09.2009 (...) ich trete für eine Begrenzung der Gehälter von Vorstandsmitgliedern von Landesbanken ein. Das Jahresgehalt eines Vorstandes sollte 500 000 € im Jahr nicht überschreiten. (...)