
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de



(...) Feststellen muss man jedoch, dass die Maßnahmen im vergangenen Herbst wohl alternativlos waren, um unser Finanz- und Wirtschaftssystem (und damit meine ich ausdrücklich nicht nur das Bankensystem, weil alles miteinander zusammenhängt) und die damit verbundenen Arbeitsplätze zu schützen. (...)


(...) Die Abwrackprämie hinAbwrackprämie Stück aus dem Tollhaus einer völlig orientierungslosen etablierten Politik. Diese hat mit ihrer kurzsichtigen Lobbypolitik selbst erheblich zum globalen Klimawandel wie zur Weltfinanz- und Wirtschaftskrise beigetragen. (...)

(...) Deshalb hat die SPD in Sachsen im aktuellen Haushalt 5 Mio. Euro zusätzlich bereitgestellt, um die Lernmittelfreiheit Schritt für Schritt tatsächlich umzusetzen. Hier muss in den nächsten Jahren weiter zugelegt werden. (...)