Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 12.03.2019

(...) Geschwindigkeitsbegrenzungen sind grundsätzlich sinnvoll, um die Sicherheit im Straßenverkehr und den Klimaschutz zu verbessern. Allerdings gibt es auf den deutschen Autobahnen kaum noch Abschnitte auf denen eine unbegrenzt hohe Geschwindigkeit zulässig ist. Deshalb sehe ich nicht, welche Verbesserungen ein allgemeines Tempolimit von 120 km/h in der Praxis bringen würde. (...)

Portrait von Anjes Tjarks
Antwort von Anjes Tjarks
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.02.2019

(...) wurde festgestellt, dass der Alte Schwede außer der goldenen Farbe auch noch mit politischen Symbolen besprüht wurde. Die Hamburg Port Authority hat sich daher in Absprache mit der Behörde für Umwelt und Energie dazu entschlossen, die Symbole sowie auch die Reste der Goldfarbe zu entfernen. Im Zuge der Reinigung soll der Alte Schwede auch erneut mit einer Anti-Graffiti-Schicht überzogen werden, also einer Versiegelung, die neue Graffitis vermeiden soll. (...)

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