Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ingbert Liebing
Antwort von Ingbert Liebing
CDU
• 17.08.2009

(...) Ich halte die Situation in Nordfriesland und Schleswig-Flensburg auf Dauer nicht für geeignet, dieses Thema hier zu platzieren. Wenn die CCS-Technologie in Deutschland eingeführt werden soll, kann dies nur mit ersten vorsichtigen Demonstrationsprojekten geschehen, die deutlich weniger konfliktträchtig sind. (...)

Portrait von Manfred Zöllmer
Antwort von Manfred Zöllmer
SPD
• 18.08.2009

(...) Die Pfandpflicht gilt grundsätzlich für alle Einweg-Getränkeverpackungen mit einem Füllvolumen von 0,1 - 3 Litern, die nicht als ökologisch vorteilhaft eingestuft sind. Die Pfandpflicht beschränkt sich allerdings auf diejenigen Getränkebereiche, bei denen eine Abwägung des ökologischen Nutzens des Pflichtpfands einerseits mit dem ökonomischen Aufwand eines Rücknahme- und Pfandsystems andererseits die Einrichtung eines solchen Systems rechtfertigt. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 26.08.2009

(...) Die Verordnung schreibt diese Impfung verpflichtend für Rinder, Schafe und Ziegen vor, weil nur durch den Aufbau eines flächendeckenden Impfschutzes erreicht werden kann, dass sich das Virus der Blauzungenkrankheit nicht weiter ausbreitet. Die rückläufigen Fallzahlen in Deutschland und in Bayern beweisen, dass die gewählte Strategie richtig war (siehe die Fallzahlentwicklung Jahr/Deutschland/Bayern: 2007/20813/282, 2008/5124/42, 2009/132/5). (...)

Antwort von Pauli Doll
BAYERNPARTEI
• 19.08.2009

(...) Aber auch wegen der teilweise erheblichen Nebenwirkungen, die die Impfung in Bezug auf die Fruchtbarkeit und auf das Immunsystem der Tiere haben kann, sollten wir es Frankreich und Österreich gleichtun, wir sollten aus dem Impfprogramm aussteigen. Die Impfpflicht und natürlich auch die Zwangsmaßnahmen gegen die Bauern sind sofort aufzuheben. (...)

Portrait von Angelica Dullinger
Antwort von Angelica Dullinger
SPD
• 18.08.2009

(...) das aktive Engagement gegen die Impfung wegen der Blauzungenkrankheit begrüße ich und bin ebenfalls der Ansicht, dass die Zwangsimpfung sofort gestoppt werden muss. (...)

Portrait von Marcus Reichenberg
Antwort von Marcus Reichenberg
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.09.2009

(...) Er versuchte bereits mehrmals die Angelegenheit auf die Tagesordnung des Kreistages zu bekommen -> leider bisher, wegen der ablehnenden Haltung des staatlichen Landratsamtes, ohne Erfolg. Wir mußten uns diesbezüglich viele dumme Sprüche der CSU und vor allem von Seiten des Veterenäramtes anhören. Wir werden aber, wie bisher auch, weiter für die Belange der Impfverweigerer im Landratsamt eintreten. (...)

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