(...) die ödp vertritt in Fragen von Umwelt- und Klimaschutz sehr ähnliche Positionen wie wir. In anderen Politikfeldern nimmt die ödp konservative, teils reaktionäre Positionen ein und entspricht dabei CDU und CSU. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Grundsätzlich stehe ich als GRÜNE der "thermischen Verwertung" von Abfällen kritisch gegenüber und setze in jedem Fall auf Müllvermeidung statt Müllverwertung bzw. -verbrennung. (...)
(...) Grundsätzlich wollen wir Grüne in der Abfallwirtschaft den Dreiklang von "Vermeiden - Verwerten - Verbrennen" umsetzen. Beim MHKW in Neustadt haben wir uns immer dafür eingesetzt, neben dem Strom auch die Wärme zu nutzen. (...)
(...) Aber das plant die ZVO GmbH nicht mehr. Damit ist aufgrund der Überkapazitäten im Bereich der Müllverbrennung auch nicht zu rechnen, besonders dann, wenn es uns gelingt, noch mehr Müll zu vermeiden und zu verwerten. Dafür machen wir Grünen uns stark. (...)
(...) Wir Grünen stehen unabhängig davon für ein Müllkonzept, das Vermeidung und Verwertung vor Verbrennung stellt. Verbrennung muss selbstverständlich nach neuestem technischen Stand und mindestens unter Einhaltung der vorgeschriebenen Immissionswerte erfolgen. (...)