Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katherina Reiche
Antwort von Katherina Reiche
CDU
• 22.09.2009

(...) Wenn ich Ihre Frage richtig verstehe, dann geht es Ihnen um die Sicherheit des Salzstockes Gorlebens als mögliches Endlager. Ob Gorleben als Endlager geeignet ist, werden wir erst wissen, wenn es ergebnisoffen zu Ende erkundet wird. (...)

Portrait von Alfred Zellfelder
Antwort von Alfred Zellfelder
FREIE WÄHLER
• 10.09.2009

(...) Die Fairness gebietet, Ihnen nicht nur mit zu teilen, dass ich Ihre Forderungen unterstütze. Ich weise auch darauf hin, dass (leider) die Einflussmöglichkeiten eines Landesparlaments, erst recht die eines einzelnen Abgeordneten, auf die Nutzung eines Bundeswehrflugplatzes gering sind. "Einfacher" wäre es, wenn der Flughafen in unzulässiger Weise (zum Beispiel Überschreiten zulässiger Lärmemissionen) genutzt würde. (...)

Antwort von Hartmut Steins
SSW
• 21.09.2009

(...) Ich habe Verständnis für die von Ihnen angesprochenen Lärmbelästigungen bei Nachtflugübungen, keine Tornados in Hohn sowie Lärmschutzmassnahmen bei Triebwerks-Testläufen. Der Landtag hat jedoch nur sehr beschränkt Einfluss auf die mitlitärischen Entscheidungen. (...)

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